Für unsere Verkäufer gelten ausschließlich unsere nachstehenden Bedingungen, Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn er diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
1. Angebote und Vertragsabschluss:
Unsere Angebote verstehen sich stets freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande.
Wir die Aufrechterhaltung des Kaufvertrages von Seiten des Auftraggebers verletzt, behalten wir uns vor, Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu fordern.
2. Preise:
Porto, Verpackungs- und Transportkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.
3. Zahlungsbedingungen:
Unsere Rechnungen sind innerhalb 10 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Ansonsten gelten die separat im Auftrag vereinbarten Zahlungsbedingungen.
4. Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Kunde zur Herausgabe verpflichtet.
Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen uns sonstige Ansprüche gegen seinen Vertragspartner mit allen Nebenrechten an uns ab. Der Käufer ist bis zur vollständigen Bezahlung der Ware nicht dazu berechtigt, das Vorbehaltsgut zu verpfänden der zur Sicherung zu übereignen.
5. Mengenabweichungen:
Mengenabweichungen sind in Höhe von +/- 10% technisch bedingt und berechtigen uns zur Änderung der vereinbarten Liefermenge, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
6. Liefer- und Leistungszeit:
Wir bemühen uns, die von Ihnen genannten Termine und Fristen einzuhalten. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt.
Verzögert sich die Leistung aus von uns zu vertretenden Gründen, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er uns schriftlich eine Nachfrist von mindestens 4 Wochen eingeräumt hat.
7. Telefonische Aufträge
Bei telefonisch durchgegebenen Werbetexten übernehmen wir keine Gewähr für die Richtigkeit des Textes. Das Risiko trägt der Käufer. Wir empfehlen daher, Werbetexte schriftlich mitzuteilen.
8. Einhaltung des Vertrages
Wird nach Abschluß des Vertrages oder nach Lieferung der Ware festgestellt, dass der Besteller nichtkreditwürdig ist, oder tritt im Verlauf der Vertragsermittlung eine Minderung seine Kreditwürdigkeit ein, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag oder zum Verlangen sofortiger Bezahlung gelieferter oder von Vorauszahlungen für noch zu lieferende Ware, einschließlich Barabdeckung etwaiger gezogener Wechsel mit späterer Fälligkeit, berechtigt.
9. Gefahrtragung:
Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person und/oder an die den Transport ausführende Firma bzw. das Unternehmen übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat.
10.Mängelrügen
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verkäufer dies spätestens innerhalb von 8 Tagen schriftlich anzuzeigen. Mangelhafte Beschaffenheit der Ware berechtigt den Käufer nicht zur Wandlung bzw. Rücktritt, er kann nur Ersatz des Minderwertes beanspruchen. Falls eine Eingung über Höhe der Wertminderung nicht erzielt wird, gilt Arbitrage bei der Handelskammer in Lahr als vereinbart. Der Verkäufer haftet nicht für während Bereitstellung der Ware entstandenen Schaden, auch die Geltendmachung eines Folgeschadens ist ausgeschlossen. Rücksendungen können nur mit vorherigem Einverständnis des Verkäufers vorgenommen werden.
11. Sonstige Bestimmungen:
Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Firmensitz zuständig ist. Wir sind auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf von Sachen, auch wenn der Kunde seinen Firmensitz im Ausland hat. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
